AGB

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Bestellungen, die Sie unter der Internetadresse
www.dibali.de tätigen. Für alle Geschäftsbeziehungen gelten
ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende
Bedingungen erkennt der Betreiber, die Fa. Lippmann GmbH, Erlenstraße 13, 01705 Freital ,

Geschäftsführer: René Lippmann , Handelsregister: Dresden HRB 34924

(nachstehend „wir“ genannt) nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich.
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn wir schriftlich ausdrücklich zustimmen.

 

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen
Online-Katalog dar. Geringfügige Abweichungen zwischen Darstellung und Wirklichkeit stellen keinen Mangel dar. Nach
Eingabe der persönlichen Daten des Kunden und durch Betätigung des Buttons „Bestellen“ im abschließenden Schritt des
Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor dem Absenden
Ihrer Bestellung sehen Sie nochmals die von Ihnen eingegebenen Daten und Produkte. Mit Hilfe des „Bearbeiten“- Links
neben den eingegebenen Daten können Sie eventuell erkannte Eingabefehler vor Abgabe Ihrer Bestellung korrigieren. Den
Bestellvorgang können Sie jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters beenden oder durch Drücken des „Bestellen“-
Buttons abschließen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach deren Absenden. Die
Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der
Annahmeerklärung verbunden werden. Der Kaufvertrag kommt mit der Auftragsbestätigung zustande. Die Annahme kann
entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Sollte der Kunde bis zu 2 Wochen
nach der Bestellung keine Auftragsbestätigung erhalten, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Sofern ein
Verbraucher die Ware auf elektronischem Weg bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf
Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

2. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren
vorbehalten.

3. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Vertragssprache ist Deutsch.

4. Wir sind berechtigt, ein Angebot ohne Angabe von Gründen ab zu lehnen, insbesondere, wenn der begründete Verdacht
besteht, dass die über Internet bezogenen Waren gewerblich weiter veräußert werden sollen.

 

§ 3 Lieferzeiten

Die bestellten Waren können unverzüglich versandt werden, wenn nicht auf das Bestehen einer abweichenden Lieferfrist
auf den einzelnen Produktseiten unmissverständlich hingewiesen wird.

 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Sind
Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich
aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden
Sicherungsgeschäfte sind auf Dritte übertragbar. Ein Recht zur Aufrechnung von Gegenansprüchen räumen wir nicht ein.

 

§ 5 Preise und Versandkosten
Es gelten die Preise bei Abgabe der verbindlichen Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen
Umsatzsteuer (Bruttopreise), zuzüglich Liefer- und Versandkosten.

 

§ 6 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Zahlungen sind, wie vereinbart (Vorauskasse, Pay Pal,Sofortüberweisung), ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu
leisten, solange nicht ausdrücklich andere Zahlungsmodi vereinbart werden.  

§ 7 Gefahrübergang
Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit
der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur oder den Frachtführer oder den
sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Ist der Käufer Verbraucher,
geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim
Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im
Verzug der Annahme ist.

 

§ 8 Gewährleistung


Die Gewährleistung erfolgt für Verbraucher nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuell zustehende
Herstellergarantien sind der Produktinformation zu entnehmen. Ist der Käufer Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware
zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung wird
dem Unternehmer das Recht eingeräumt, nach seiner Wahl zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten
die gesetzlichen Bestimmungen. Auf die Untersuchungs- und Rügepflicht des Unternehmers i. S. v. § 377 HGB wird
hingewiesen.

 

§ 9 Verjährung
Ansprüche von Unternehmern gegen den Verwender wegen eines Mangels der Ware verjähren nach einem Jahr ab
Übergabe der Sache. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 10 Haftungsausschluss

1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen.

2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Schäden, die zurück zu führen sind auf wesentliche
Pflichtverletzungen, die die Erreichung des Vertragszwecks gefährden oder auf die Verletzung von Pflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist dabei auf
den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche, gleich aus
welchem Rechtsgrund einschließlich insbesondere von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung.

3. Im Falle der unter 2. gegebenen Schadenersatzpflicht ist die Haftung darüber hinaus auf den typischerweise
entstehenden Schaden beschränkt.

4. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz wegen eines Mangels nach Übernahme einer Garantie für die
Beschaffenheit einer Ware, bei arglistig verschwiegenen Fehlern und wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben
sowie Ansprüche aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen, die zum Zeitpunkt der Einbeziehung dieser Bedingungen
bereits entstanden sind, bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß für Ansprüche gegen Mitarbeiter und Beauftragte des
Verkäufers.

§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher i.S. des § 13 BGB


Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrfsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tagm an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. 


Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns


Lippmann GmbH
Erlenstraße 13
D-01705 Freital

Geschäftsführer: René Lippmann

Handelsregister: Dresden HRB 34924
oder E-Mail: shop@dibali.de, oder Fax: +49 351 650 0311


mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,  informieren. Sie  können dafür das beigefügte  Muster-Widerrufsformular verwenden,das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)


An:
Lippmann GmbH, Erlenstraße 13, 01705 Freital
E-Mail: shop@dibali.de oder Fax: 0351 650 03 11


- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

(*) Unzutreffendes streichen.



„Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel,das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.“


Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.


Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

Ende der Widerrufsbelehrung

Bonitätsprüfung

Zur Wahrnehmung unserer berechtigten Interessen (Schutz gegen Forderungsausfall, Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit.
f DS-GVO) holen wir ggf. bei der Auswahl einer ausfallgefährdeten Zahlart (z. B. Kauf auf Rechnung) über Sie eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ein.
Die für eine Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten (Vor- und Zunamen, Anschrift sowie ggf. Geburtsdatum) übermitteln wir über die Auskunftei axytos GmbH, Pittlerstr. 47, 63225 Langen, welche uns ggf. Bonitätsauskünfte
einer oder kombiniert mehrerer Auskunfteien zur Verfügung stellt, an im folgenden Link aufgeführte Auskunfteien:
https://www.axytos.com/dienstleister. Dort finden Sie auch detaillierte Datenschutzhinweise im Sinne von Art. 14 DS-GVO
der jeweiligen Auskunfteien, insbesondere Informationen zum Geschäftszweck, zu Zwecken der Datenspeicherung, zu
den Datenempfängern, zum Selbstauskunftsrecht und den weiteren Ihnen zustehenden Rechten auf Auskunft, Berichtigung, Löschung Ihrer personenbezogenen Daten, auf Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung und Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde. Rechtsgrundlagen dieser Übermittlungen sind Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe b und Artikel 6 Ab-satz 1 Satz 1 Buchstabe f der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Übermittlungen auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe
f DSGVO dürfen nur erfolgen, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen unseres Unternehmens oder Dritter erforderlich ist und nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen. Der Datenaustausch mit den oben genannten Auskunfteien dient auch der
Erfüllung gesetzlicher Pflichten zur Durchführung von Kreditwürdigkeitsprüfungen (§ 505a und 506 des Bürgerlichen Gesetzbuches).
Die oben genannten Auskunfteien verarbeiten die erhaltenen Daten und verwenden sie auch, um ihren Vertragspartnern
im Europäischen Wirtschaftsraum und in der Schweiz sowie ggf. weiteren Drittländern (sofern zu diesen ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission besteht) Informationen unter anderem zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit
von natürlichen Personen zu geben

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